SiGeKo

Das Thema "Baustellen- und Gesundheitsschutz-Koordination" hat sich zu einem wichtigen Thema für Bauherren und Architekten entwickelt. Laut Baustellenverordnung ist der Bauherr verpflichtet, für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, je nach Art und Umfang des Bauvorhabens für die Planung der Ausführung sowie für die Ausführung des Bauvorhabens einen geeigneten Koordinatoren zu bestellen.
Bauherren können die Wahrnehmung der Verpflichtungen, die sich aus der Baustellenverordnung ergeben, auf einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGe-Koordinator, SiGeKo) übertragen: Ein Tätigkeitsfeld für Architektinnen und Architekten, Innenarchitekten, Landschaftsarchitekten und Stadtplaner.

Die Baustellenverordnung lässt zunächst offen, wer ein geeigneter Koordinator ist. Der Begriff „geeigneter Koordinator“ wird daher in der RAB 30 konkretisiert. Geeignet ist ein Koordinator dann, wenn er über einschlägige und ausreichende baufachliche Kenntnisse, arbeitsschutzfachliche Kenntnisse und Koordinatorenkenntnisse und über berufliche Erfahrung in der Planung und/oder Ausführung von Bauvorhaben verfügt. Grundsätzlich haben Architekten die erforderlichen baufachlichen Kenntnisse und verfügen über die mindestens zweijährige Berufserfahrung. Die Kenntnisse im Arbeitsschutz und für die Koordinierung können im Rahmen der beruflichen Ausbildung, durch die berufliche Tätigkeit oder durch Fortbildung erworben sein. Die Anlagen B und C der RAB 30 beschreiben wesentliche Inhalte für die Vermittlung der arbeitsschutzfachlichen Kenntnisse und speziellen Koordinatorenkenntnisse. Die Akademie der AKNW bietet regelmäßig entsprechende Lehrgänge an.

Aufgaben und Pflichten des SiGeKo

Baustellen, bei denen die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf denen mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder bei denen Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet, müssen der zuständigen Behörde durch eine Vorankündigung angezeigt werden. In NRW ist die Arbeitsschutzverwaltung in den Bezirksregierungen angesiedelt. Der SiGeKo soll für die Koordination aller Sicherheitsbelange in Planung und Ausführung der Baustelle sorgen. Zu seinen Pflichten zählt u.a. die Übermittlung der Vorankündigung, die Erstellung und Fortschreibung von Sicherheits- und Gesundheitsschutzplänen und die Erstellung der Unterlage für spätere Arbeiten.


Tätigkeiten, die sich aus der Baustellenverordnung ergeben: (Quelle RAB 30)

1.    Planungsphase des Bauvorhabens

  • Koordinierung der Maßnahmen aus den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 Arbeitsschutzgesetz bei der Planung der Ausführung.
  • Feststellen sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter Wechselwirkungen zwischen den Arbeiten der einzelnen Gewerke auf der Baustelle und anderen betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der Baustelle.
  • Aufzeigen von Möglichkeiten zur Vermeidung von Sicherheits- und Gesundheitsrisiken.
  • Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ausarbeiten oder ausarbeiten lassen und an den Planungsprozess anpassen, soweit dies erforderlich ist.
  • Beraten bei der Planung der Baustelleneinrichtung.
  • Gegebenenfalls Erstellen einer Baustellenordnung.
  • Beraten bei der Planung bleibender sicherheitstechnischer Einrichtungen für mögliche spätere Arbeiten an der baulichen Anlage und Zusammenstellen der Unterlage mit den erforderlichen Angaben für die sichere und gesundheitsgerechte Durchführung dieser Arbeiten.
  • Hinwirken auf das Berücksichtigen von Leistungen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz in Ausschreibungen, Vergabe- und Bauvertragsunterlagen; gegebenenfalls Mitwirken bei der Prüfung der Angebote und der Vergabe.
  • Beraten bei der Terminplanung, insbesondere bei der Abstimmung von Bauausführungszeiten, um Gefahren, die durch ein zeitliches Nebeneinander hervorgerufen werden können, zu vermeiden.
  • Gegebenenfalls Mitwirken beim Erstellen der Vorankündigung und deren Übermittlung an die nach Landesrecht zuständige Behörde (z. B. Gewerbeaufsichtsamt oder Amt für Arbeitsschutz).

Falls mehrere Koordinatoren beauftragt sind, ist eine gegenseitige Abstimmung notwendig, insbesondere wenn die Koordinierung während der Planung der Ausführung und während der Ausführung von unterschiedlichen Koordinatoren wahrgenommen wird.

2.    Ausführungsphase des Bauvorhabens:

  • Gegebenenfalls Aushängen und Anpassen der Vorankündigung.
  • Bekannt machen, Anpassen und Fortschreiben des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes sowie Hinwirken auf seine Einhaltung und auf die Umsetzung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen durch die beteiligten Unternehmen.
  • Information und eingehende Erläuterung der Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz gegenüber allen Auftragnehmern (einschließlich der Nachunternehmer und der Unternehmer ohne Beschäftigte).
  • Organisieren des Zusammenwirkens der bauausführenden Unternehmen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz zum Beispiel durch Sicherheitsbesprechungen und –begehungen mit Dokumentation und Auswerten der Ergebnisse.
  • Koordinieren der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zum Beispiel durch Einfordern von Nachweisen.
  • Hinwirken auf die Einhaltung einer Baustellenordnung und eines Baustelleneinrichtungsplanes (soweit diese vorhanden sind) hinsichtlich der Vermeidung gegenseitiger Gefährdungen.
  • Berücksichtigung sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter Wechselwirkungen zwischen Arbeiten auf der Baustelle und anderen betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der Baustelle.
  • Koordinieren der Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 Arbeitsschutzgesetz.

Die einzelnen Unternehmer bleiben in arbeitsschutzrechtlicher Hinsicht für ihre Baustellenbeschäftigten verantwortlich, diese Verantwortung geht nicht auf den SiGeKo über. 

Aktivitäten nach der Baustellenverordnung

Je nach Bedingungen der Baustelle verlangt die Baustellenverordnung unterschiedliche Aktivitäten, die in folgender Übersicht (PDF) dargestellt sind (Quelle: RAB 31, S.3) .

Vergütung der SiGeKo-Tätigkeit

Bei der Tätigkeit des SiGeKo handelt es sich um eine arbeitsschutzrechtliche Tätigkeit nach der Baustellenverordnung, also um keine in den Leistungsbildern der HOAI beschriebene Architektenleistung. Deshalb gilt für die Tätigkeit des SiGeKo nicht die HOAI als öffentliches Preisrecht. 

Die Vertragsparteien können für diese Tätigkeit das Honorar frei vereinbaren. Voraussetzung ist eine entsprechende vertragliche Vereinbarung. Diese unterliegt zwar keiner Formvorschrift, zu empfehlen ist jedoch, über die als SiGeKo zu erbringenden Leistungen einen schriftlichen Vertrag mit dem Auftraggeber zu schließen. 
Möglich ist es, ein Pauschalhonorar oder auch ein Zeithonorar zu vereinbaren.

Haftung des SiGe-Koordinators

Bevor Sie den Auftrag des Bauherren annehmen, als Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator auf der Baustelle tätig zu werden, sollten Sie unbedingt ein Gespräch mit Ihrem Haftpflichtversicherer führen. Die Haftpflichtversicherer haben grundsätzlich zugesagt, für die Risiken im Rahmen der bestehenden Architektenhaftpflichtversicherung einzustehen. Einzelne Versicherer machen jedoch die Prämienhöhe von dem Besuch einer Fortbildungsveranstaltung oder anderen individuellen Voraussetzungen des Versicherungsnehmers abhängig. Daher ist die schriftliche Klärung mit Ihrem Haftpflichtversicherer im Einzelfall notwendig.
Die BaustellV sieht nicht vor, dass der SiGe-Koordinator eine Weisungsbefugnis gegenüber Projektbeteiligten oder in der Baustellenorganisation übernimmt. Sollte ihr Bauherr Sie dennoch mit Weisungsbefugnis ausstatten wollen, deren Umfang dann allerdings genau festgelegt sein sollte, ist dies haftungsrelevant und mit der Versicherung abzustimmen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter Telefon (0211) 49 67-26 (Herbert Lintz). Informationsmöglichkeiten bieten außerdem die zuständigen Dezernate bei den Bezirksregierungen oder die Bau-Berufsgenossenschaft.

Gesetzliche Grundlage und Arbeitshilfen:

Baustellenverordnung - BaustellV
Antworten auf häufig gestellte Fragen zur BaustellV - Arbeitshilfe (PDF)

Regeln zum Arbeitsschutz:

Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB - RAB 01 
Begriffsbestimmungen - RAB 10 
Arbeiten in Druckluft - RAB 25 
Geeigneter Koordinator - RAB 30
Sichheits- und Gesundheitsschutzplan - RAB 31
Unterlage für spätere Arbeiten - RAB 32