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Bauministerium startet Initiative zur Beschleunigung der Bauleitplanung

Hierfür soll ein rahmenvertraglich gesicherter Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen aufgebaut werden. Kooperationspartner sind NRW.URBAN und die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW.

In das Vorhaben wurden im Vorfeld die Architektenkammer sowie die Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen und die kommunalen Spitzenverbänden einbezogen; sie werden das weitere Vorgehen unterstützend begleiten.

Zur erfolgreichen Bauleitplanung sind neben den Planungsleistung von Stadtplanerinnen und Stadtplanern oftmals eine Vielzahl an Fachgutachten, z.B. im Bereich des Artenschutzes, des Lärmschutzes, des Verkehrs oder zu Altlasten erforderlich. Die Erstellung von Leistungsverzeichnissen, die Ausschreibung und Vergabe von Gutachten und Planungen sind in der Regel zeitaufwändig und binden wichtige und knappe personelle Ressourcen bei den Kommunen.

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der am 31. März 2020 geplante zentrale Auftaktkongress in einem Online-Format stattfinden. Für die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen wird Vorstandsmitglied Prof. Rolf-Egon Westerheide, Architekt und Stadtplaner aus Aachen sowie Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung, ein Statement abgeben. Prof. Westerheide hatte sich bereits in erste vorbereitende Gespräche mit dem MHKBG NRW eingebracht. Dabei hatte er hervorgehoben, dass der Expertenpool auch jüngeren Planerinnen und Planern sowie kleineren Planungsbüros zugänglich sein müsse. „Gerne unterstützen wir die Rahmenvertragsoffensive Bauleitplanung unseres Bauministeriums. Ganz wichtig ist uns dabei, dass die Vergabe der erforderlichen Planungsleistungen nach Qualitätskriterien und nicht ausschließlich nach dem Preis erfolgt,“ so Prof. Westerheide.

Die „Rahmenvertragsoffensive Bauleitplanung“ ist ein Teil von „Bau.Land.Kommunal“, das zur Landesinitiative „Bau. Land. Leben“ gehört. Mit die-ser Landesinitiative stellt das MHKBG NRW den Kommunen in Nordrhein-Westfalen verschiedene Instrumente zur Verfügung, um diese vor Ort bei der Akti-vierung von Grundstücken zu begleiten.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.baulandleben.nrw/veranstaltungen/kongress-rahmenvertragsinitiative-bauleitplanung

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