Dienstbesprechungen des MHKBG (Protokolle)

Die Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der Landesbauordnung sind auf der Grundlage der Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden erarbeitet worden. Sie wurden durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erstellt. Hier finden Sie die Niederschriften der Dienstbesprechungen des Ministermiums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MGKBG) NRW mit den Bauaufsichtsbehörden nach Jahren.

2018

Themen:

§ 2 - Begriffe
§ 3 - Allgemeine Anforderungen
§ 4 - Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden
§ 6 - Abstandsflächen
§ 8 - Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze
§ 10 - Anlagen der Außenwerbung, Warenautomaten
§ 26 - Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen
§§ 31, 35 - Decken i.V.m. Notwendige Treppenräume, Ausgänge
§ 33 - Erster und zweiter Rettungsweg
§ 34 - Notwendige Treppen
§ 35 - Notwendige Treppenräume, Ausgänge
§ 36 - Notwendige Flure, offene Gänge
§ 37 - Fenster, Türen, sonstigen Öffnungen
§ 38 - Umwehrungen
§ 42 - Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung
§ 46 - Aufenthaltsräume
§ 47 - Wohnungen
§ 48 - Stellplätze, Garagen und Fahrradabstellplätze
§ 50 - Sonderbauten
§ 53 - Bauherrschaft
§ 55 - Unternehmen
§ 58 - Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden
§ 59 - Bestehende Anlagen
§ 61 - Vorrang anderer Gestattungsverfahren
§ 62 - Genehmigungsfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen
§ 63 - Genehmigungsfreistellung
§ 64 - Einfaches Genehmigungsverfahren
§ 65 - Baugenehmigungsverfahren
§ 66 - Typengenehmigung, referenzielle Baugenehmigung
§ 69 - Abweichungen
§ 70 - Bauantrag
§ 71 - Behandlung des Bauantrages
§ 72 - Beteiligung der Angrenzer und der Öffentlichkeit
§ 74 - Baugenehmigung, Baubeginn
§ 79 - Bauaufsichtliche Zustimmung
§ 81 - Einstellung von Arbeiten
§ 86 - Ordnungswidrigkeiten
§ 90 - Übergangsvorschriften
§ 91 - Berichtspflicht

Download:

Ergebnis 2018/Handlungsempfehlungen (PDF)

2017

Themen:

§ 2 - Begriffe
§ 3 - Allgemeine Anforderungen
§ 4 - Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden
§ 6 - Abstandsflächen
§ 8 - Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze
§ 10 - Anlagen der Außenwerbung, Warenautomaten
§ 26 - Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen
§§ 31, 35 - Decken i.V.m. Notwendige Treppenräume, Ausgänge
§ 33 - Erster und zweiter Rettungsweg
§ 34 - Notwendige Treppen
§ 35 - Notwendige Treppenräume, Ausgänge
§ 36 - Notwendige Flure, offene Gänge
§ 37 - Fenster, Türen, sonstigen Öffnungen
§ 38 - Umwehrungen
§ 42 - Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung
§ 46 - Aufenthaltsräume
§ 47 - Wohnungen
§ 48 - Stellplätze, Garagen und Fahrradabstellplätze
§ 50 - Sonderbauten
§ 53 - Bauherrschaft
§ 55 - Unternehmen
§ 58 - Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden
§ 59 - Bestehende Anlagen
§ 61 - Vorrang anderer Gestattungsverfahren
§ 62 - Genehmigungsfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen
§ 63 - Genehmigungsfreistellung
§ 64 - Einfaches Genehmigungsverfahren
§ 65 - Baugenehmigungsverfahren
§ 66 - Typengenehmigung, referenzielle Baugenehmigung
§ 69 - Abweichungen
§ 70 - Bauantrag
§ 71 - Behandlung des Bauantrages
§ 72 - Beteiligung der Angrenzer und der Öffentlichkeit
§ 74 - Baugenehmigung, Baubeginn
§ 79 - Bauaufsichtliche Zustimmung
§ 81 - Einstellung von Arbeiten
§ 86 - Ordnungswidrigkeiten
§ 90 - Übergangsvorschriften
§ 91 - Berichtspflicht

Download:

Ergebnis 2018/Handlungsempfehlungen (PDF)

2015

Themen 2015:

  1. Referentenentwurf Landbauordnung
  2. Bauen mit Holz
  3. Stand Novellierung SonderbauVO
  4. Flüchtlingsunterkünfte
    a) Bauaufsichtliche Verfahren
    b) Bauplanungsrecht
    c) Brandschutz
    d) Änderung der ENEV
  5. Technische Baubestimmungen
  6. EuGH-Urteil C-100/13 – Veränderung des Bauproduktenrechts der Landesbauordnung
  7. Schäden an Holzbalkendecken von Biogasanlagen
  8. Einzelfragen/Verschiedenes

    Bauordnungsrecht
  • § 6 BauO NRW; Garagen, Verstöße gegen § 6 Absatz 11 und § 31 BauO NRW
  • § 37 BauO NRW; Leitungsanlagen, Hausanschlüsse in notwendigen Treppenräumen
  • Digitale Baugenehmigung
  • Rückbau ungenehmigter baulicher Anlagen / Duldung

    Bauplanungsrecht
  • Höchstzahl von Wohnungen bei Inanspruchnahme von § 35 Absatz 4 Nr. 1 BauGB
  • Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Vorhaben nach § 35 Absatz 1 Nr. 2 bis 6 BauGB
  • Erweiterung von Gewerbebetrieben durch Nutzungsänderung vorhandener baulicher Anlagen; § 35 Absatz 2 BauGB

    Baurecht – Immissionsschutzrecht
  • Nachträgliche Legalisierung von Sportplätzen; Sportlärm-Altanlagenbonus gemäß § 5 Absatz 4 der 18. BImSchV

    Sonstiges
  • Dauerwohnen in Wochenendhausgebieten; Funktionslosigkeit von Be-bauungsplänen
  • Zulässigkeit, Verfahren und Anforderungen an Senkrechtplattformlifte
  • Gebühren für das erteilte Einvernehmen der Wasserbehörde in Bauge-nehmigungsverfahren
  • Bescheid zur Aberkennung der Typenprüfung einer Windenergieanlage
     

Download:

Niederschrift 2015 (PDF)

2014

Themen 2014:

  1. Änderung der Sonderbauverordnung (SBauVO)
     
  2. Dauerwohnen in Wochenendhausgebieten und auf Campingplätzen
     
  3. Barrierefreiheit – § 55 BauO NRW (u. a. gesetzlicher Umfang, barrierefreie Wohnungen, barrierefreie Ret-tungswege in Sonderbauten)
     
  4. Beteiligung anerkannter Tierschutzvereine im Baugenehmigungsverfahren
     
  5. Stichprobenhafte Kontrolle der Bauausführung durch staatlich aner-kannte Sachverständige
     
  6. Überwachung von Bauprodukten nach § 20 Abs. 6 BauO NRW durch Überwachungsstellen nach § 28 BauO NRW
     
  7. ENEV 2013 – Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten – Umsetzung in NRW
     
  8. Einzelfragen / Verschiedenes

    Bauordnungsrecht
  • Privilegierung von Grenzgaragen
  • Lagerung von Holz an der Grundstücksgrenze im Innenbereich
  • Bezugspunkt für die Höhe von Grenzgaragen
  • Feuerstätten Grenzgaragen
  • Abstellräume nach § 6 Absatz 11 BauO NRW
  • Vorlage eines amtlichen Lageplans bei Grundstücksteilungen
  • Einschränkungen des 2. Rettungsweges durch Bäume sowie Einbauten im öffentlichen Verkehrsraum
  • Anforderungen an den 2. Rettungsweg – Klarstellung zur Niederschrift aus 2013
  • Gebäudeabschlusswand bei grenzständigen Terrassenüberdachungen
  • Selbstschließende Türen im Sinne von § 37 Absatz 10 BauO NRW
  • W-Lan Router in Rettungswegen
  • Größe von Fensteröffnungen, die als 2. Rettungsweg dienen
  • Ablösen von Stellplätzen bei der Genehmigung von Car-Sharing Parkplätzen
  • Beschaffenheit von Stalltüren, die ins Freie führen
  • Fachbauleiter für den Brandschutz bei Sonderbauten
  • Brandschutzkonzepte für Versammlungsstätten im Freien
  • Vorlage von Brandschutzkonzepten von Personen, die nicht staatlich anerkannte Sachverständige sind – Anforderungen an den Nachweis der Qualifikation
  • Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörde: Kräne auf Baustellen
  • Blockheizkraftwerke in genehmigten Biogasanlagen
  • Baurechtliche Genehmigung von mehreren Vorhaben nach § 68 Absatz 1 Satz 3 Nr. 15 BauO NRW
  • Werbeanlagen an Sonderbauten
  • Behandlung unvollständiger Bauanträge
  • Umgang mit Bauanträgen in einem geplanten zukünftigen Überschwemmungsgebiet
  • Nachträgliche Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestehenden Gebäuden, die zum Teil (nutzungs-)geändert werden
  • Bestandsschutz für Gebäude im Außenbereich, die vor 1930 errichtet wurden
     

Sonderbauten

  • Überarbeitung der Industriebau-Richtlinie
  • Prüfverordnung (PrüfVO
  • Rauchabzüge nach § 37 Absatz 12 BauO NRW
  • Bemessung der Anzahl der Besucher und der Rettungswege
  • Beauftragung von Prüfsachverständigen durch den Errichter
  • Prüfungen nach PrüfVO NRW ohne Vorlage der Baugenehmigung / des Brandschutzkonzeptes
  • Betreuungsrichtlinie, hier: Nachweis des sicheren Verbleibs von Personen im Brandfall
     

Bauplanungsrecht

  • Änderung des BauGB wegen bauplanungsrechtlicher Erleichterungen für Flüchtlingsunterkünfte
  • BauGB-AG NRW – Aussetzung der 7-Jahresfrist des § 35 Absatz 4 Nr. 1c BauGB 22
  • Unterkünfte für Saisonarbeitskräfte im Außenbereich
  • Privilegierung landwirtschaftlicher Betriebe: Merkmal des „auf Dauer“ angelegten Betriebes
  • Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Vorhaben nach § 35 Absatz 1 Nr. 2 bis 6 BauGB
  • Auslegung und Umsetzung des § 35 Absatz 1 Nr. 4 BauGB in Bezug auf Vorhaben, die einer UVP-Pflicht unterliegen
  • Anzahl und Größe von Wohnungen für Vorhaben im Geltungsbereich einer Außenbereichssatzung
     

Baurecht –Immissionsschutzrecht

  • Lärmschutzgutachten staatlich anerkannter Sachverständiger – Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde
     

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Niederschrift 2014 (PDF)