Corona-Arbeitsschutzverordnung geändert

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 1. September 2021 Änderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zugestimmt, die somit am 10. September 2021 in Kraft treten. Neu ist die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

01. September 2021Autor: Dr. Sven Kerkhoff

Ansonsten gelten in der zunächst bis zum 24. November 2021 befristeten Verordnung die bestehenden Arbeitsschutzregeln im Wesentlichen fort:

  • Es sind weiterhin betriebliche Hygienepläne zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dabei sind die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger (namentlich: VBG) heranzuziehen.
  • Arbeitgeber können nunmehr auch den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch weiterhin nicht.
  • Arbeitgeber bleiben verpflichtet, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz mindestens zweimal pro Woche die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
  • Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.

Der jeweils aktuelle Verordnungsstand findet sich hier.

 

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